Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand 11.02.2024)1. Geltungsbereich, Abweichung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der
Interior Couture GmbH
Mauritiussteinweg 72
50676 Köln
Geschäftsführer: Maik Causemann, Anna Dannemann
Amtsgericht Köln HRB 67828
(im folgenden "Interior Couture GmbH" genannt)
und den Auftraggebern/Käufern –nachfolgend "Kunde" genannt. Die AGB gelten für alle Bestellungen, die ein Kunde, sei er Unternehmer oder Verbraucher, in unserem Online-Shop tätigt.
1.2 Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB des Kunden wird widersprochen. Diese werden nicht anerkannt, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich in Textform vereinbart.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Interior Couture GmbH
Mauritiussteinweg 72
50676 Köln
Geschäftsführer: Maik Causemann, Anna Dannemann
Amtsgericht Köln HRB 67828
Tel.: 0221-63060612
Telefax: 0221-30165496
E-Mail: info @ curt-bauer-bettwaesche.de
3. Definitionen
3.1 Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3.2 Unternehmer ist gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Vertragsabschluss/Zustandekommen des Kaufvertrages
4.1 Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein Angebot der Interior Couture GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer rechtlich verbindlichen Bestellung durch den Kunden. Die verbindliche Bestellung durch den Kunden erfolgt durch Anklicken des Buttons "Kaufen" nach Durchlaufen des Bestellvorgangs.
4.2 Im Anschluss erhält der Kunde umgehend eine Bestätigung der eingegangenen Bestellung durch eine automatisch generierte E-Mail an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Mail-Adresse. Durch diese E-Mail kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Mit dieser E-Mail wird lediglich der Eingang der Bestellung bei der Interior Couture GmbH bestätigt.
4.3 Der Abschluss des Kaufvertrages kommt durch den Erhalt einer weiteren E-Mail, die als "Auftragsbestätigung" bezeichnet ist, zustande. Diese erhält der Kunde binnen zwei Wochen nach Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden bei der Interior Couture GmbH.
Der Bestellvorgang läuft wie folgt ab:
Auswahl des Produktes und der Stückzahl
Bestätigen der Auswahl des Produkts und der Stückzahl durch Anklicken des Warenkorb-Buttons.
Das Einlegen in den Warenkorb wird bestätigt und die Möglichkeit eröffnet, weitere Einkäufe zu tätigen (Banner: "weiter einkaufen") oder den Bestellvorgang fortzusetzen (Button: "zur Kasse"). Die Bestätigung des Banners "weiter einkaufen" gibt Ihnen die Möglichkeit, weitere Produkte, wie beschrieben, in den Warenkorb einzulegen. Die ausgewählten Produkte können jederzeit durch Anklicken des auf der Seite oben rechts im Menu vorhandenen Warenkorbsymbols, welches beim Überfahren mit der Maus "Warenkorb" zeigt eingesehen werden. Durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" erhalten Sie ebenfalls die Möglichkeit zur Fortsetzung des Bestellvorgangs.
Der Bestellvorgang erfolgt in den 3 beschriebenen Schritten:
Schritt 1 "Warenkorb"
In diesem Schritt werden dem Kunden die von ihm ausgewählten Artikel angezeigt. Die Artikel können aus dem Warenkorb durch das Klicken des "X"-Symbols entfernt werden. Stückzahlen können ebenfalls im Warenkorb nach oben und unten korrigiert werden. Eine Neuberechnung des Kaufpreises erfolgt automatisch. Wenn vorhanden, können ebenfalls einen Gutscheincode im Warenkorb eingeben. Anschließen wird der Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Weiter zur Kasse" oder "Direkt zu PayPal" fortgesetzt.
Durch klicken des Feldes "Warenkorb anzeigen" können Sie die Artikel noch großflächiger anzeigen lassen und ebenfalls bearbeiten.
Schritt 2 : "Versandinformationen"
In diesem Schritt erfolgt die Eingabe der Kundendaten, der Kundenregistrierung oder des Kunden Logins. Sie haben die Möglichkeit durch anklicken des Feldes "Die Lieferadresse weicht von der Rechnungsadresse ab" eine alternative Adresse einzugeben. Eine Lieferung an eine Packstation wird nicht unterstützt. Nach Eingabe der Daten und klicken der Kenntnisnahme der Datenschutzbestimmung und AGB wird der Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Weiter" fortgesetzt.
Schritt 3 "Bestellung abschließen"
In Schritt 3 sehen Sie noch einmal die eingegebene Adresse, können ebenfalls noch einmal die Lieferadresse wenn abweichend ändern. Bei "Zahlungsart" wählen Sie die gewünschte Zahlungsart aus. Sie haben die Wahl zwischen Kreditkarte, Sofortüberweiung, SEPA Lastschrift, Paypal und Vorkasse. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt über das Klicken in das kleine Runde Feld vor der Beschriftung der jeweiligen Zahlungsform. Die Inhalte des Warenkorbs werden Ihnen ebenfalls angezeigt und können letztmalig bearbeit werden. Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse werden die 3% Skonto automatisch von der Bestellsummer abgezogen und Ihnen entsprechend gekennzeichnet angezeigt. Hier haben Sie außerdem die Möglichkeit im Feld "Zusätzliche Informationen" Notizen oder Fragen für die Kundenberater zu hinterlegen wie zum Beispiel gewünschte Verschlussarten oder Matratzenhöhen. Durch Bestätigung des Feldes "Zahlungspflichtig bestellen" schließen Sie die Bestellung per Vorkasse und Rechnung ab. Bei den anderen Zahlungsarten werden Sie an die entsprechenden Anbieter weitergeleitet und durch den Bezahlprozess geführt.
Den gesamten Bestellvorgang können Sie vor verbindlicher Bestellung jederzeit durch Schließen des Browsers abbrechen.
Sobald Sie dies ausgeführt haben, haben Sie verbindlich bestellt.
Sie erhalten in der Folge eine Auftragsbestätigung per E-Mail, mit welcher der Kaufvertrag zwischen der Interior Couture GmbH und Ihnen als Kunde zustande kommt (Ziffer 4.3)
5. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
6. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext des zwischen der Interior Couture GmbH und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch die Interior Couture GmbH auf ihren internen Systemen gespeichert. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per E-Mail übermittelt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
7. Liefervorbehalt
Von einem bereits geschlossenen Kaufvertrag kann die Interior Couture GmbH zurücktreten, wenn die Interior Couture GmbH aus nicht selbstverschuldeten Gründen, z. B. fehlende Selbstbelieferung trotz eines zwischen der Interior Couture GmbH und dem Hersteller /Lieferanten wirksam geschlossenen Deckungsgeschäftes oder höhere Gewalt, die bestellte Ware ausnahmsweise dauerhaft nicht liefern kann. In diesem Fall weisen wir Sie unverzüglich auf das bestehende Lieferhindernis hin und erstatten evtl. bereits geleistete Zahlungen.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1 Verbrauchern steht ein vierzehntägiges gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie untenstehend am Ende dieser AGB. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Die Rücksendung der Ware soll an folgende Anschrift erfolgen: Waesche-Kultur, Interior Couture GmbH, Mauritiussteinweg 72, D-50676 Köln
8.2 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zu Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
8.3 Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 BGB grundsätzlich nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Des weiteren besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zu Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
9. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
9.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop dargestellten Preise. Sämtliche auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich in Euro. Die angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19 %).
9.2 Nicht in den angegebenen Preisen enthalten sind die Versandkosten. Diese werden zusätzlich je Bestellung berechnet. Die Versandkosten sind auf unserer Webseite unter dem Menüpunkt "Liefer- und Versandkosten" einsehbar. Die konkrete Höhe der Versandkosten wird vor der verbindlichen Bestellung durch den Kunden (Anklicken des "Kaufen"-Buttons am Ende des Bestellvorgangs) angezeigt.
9.3 Erfolgen Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die gesondert vom Kunden an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu entrichten sind, nicht jedoch an die Interior Couture GmbH.
9.4 Der Kaufpreis wird, ausgenommen beim Kauf auf Rechnung, mit Vertragsabschluss fällig. Bei Kauf auf Rechnung wird der Kaufpreis mit Waren- und Rechnungserhalt fällig und ist innerhalb von 7 Tagen zu zahlen.
Die Zahlung kann durch Kreditkarte, Paypal, Erteilung einer Lastschriftermächtigung, durch Überweisung (Vorauskasse) oder Rechnung erfolgen.
Bei Zahlung per Kreditkarte, Paypal oder Lastschrifteinzug erfolgt die Belastung nach Zustandekommen des Kaufvertrages, also nach Übermittlung der Auftragsbestätigung (2. E-Mail) an den Kunden, mit welcher das Angebot des Kunden durch die Interior Couture GmbH angenommen wird. Bei Zahlung per Vorauskasse werden dem Kunden die Zahlungsinformationen in der 2. E-Mail, in welcher das Angebot des Kunden durch die Interior Couture GmbH angenommen wird, mitgeteilt.
Bei Zahlung durch PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte, erfolgen die Eingaben der zur Zahlung notwendigen Kundendaten im Rahmen des Bestellvorgangs über eine gesicherte Internetverbindung zu PayPal.
9.5 Wir übermitteln im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses erhobene personenbezogene Daten über die Beantragung, die Durchführung und Beendigung dieser Geschäftsbeziehung sowie Daten über nicht vertragsgemäßes oder betrügerisches Verhalten an die GERMANIA INKASSO-DIENST GMBH & CO. KG, Hauptstraße 22, 94469 Deggendorf. Rechtsgrundlagen dieser Übermittlung sind Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b und Buchstabe f der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Der Datenaustausch mit der GERMANIA INKASSO-DIENST GMBH & CO. KG dient auch der Erfüllung gesetzlicher Pflichten zur Durchführung von Kreditwürdigkeitsprüfungen (§§ 505a und 506 des Bürgerlichen Gesetzbuches). Nähere Informationen zur Tätigkeit der GERMANIA INKASSO-DIENST GMBH & CO. KG können deren Informationsblatt entnommen oder online unter https://germania-inkasso.de/datenschutzerklaerung/ eingesehen werden.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von der Interior Couture GmbH. Eine Verfügung des Kunden über die Waren vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises ist nicht zulässig.
11. Lieferung
11.1 Die bestellten Waren werden auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Auf die Lieferzeiten der Produkte wird in der jeweiligen Produktbeschreibung hingewiesen.
11.2 Die Lieferfrist beginnt bei Wahl der Zahlungsart "Vorauskasse" am Tag nach Eingang des Rechnungsbetrages bei der Interior Couture GmbH, bei Zahlung per Kreditkarte, Lastschrifteinzug, Rechnung oder PayPal am Tag nach Vertragsschluss.
12. Gewährleistung / Garantie
12.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
12.2 Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 2 Jahre, die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel beträgt 1 Jahr.
Ist der Kunde nicht Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuware 1 Jahr, für Gebrauchte Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde nicht Verbraucher, so bestehen die gem. § 377 HGB vorgesehenen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten.
12.3 Die Interior Couture GmbH gibt keine Garantie auf die verkauften Artikel. Garantiezusagen eines Herstellers bedeuten immer ein gesondertes Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Hersteller. Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter begründen keinerlei Ansprüche gegen die Interior Couture GmbH und sind unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Garantiegeber geltend zu machen.
13. Haftungsbegrenzung
13.1 Die Interior Couture GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die Interior Couture GmbH keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
13.2 Die Interior Couture GmbH haftet nicht für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Interior Couture GmbH, unseren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, es sei denn, diese beruhen auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung jedoch ebenfalls auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
13.3 Die uneingeschränkte Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsbeschränkungen unberührt.
14. Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung ("OS") bei Streitigkeiten im Online-Handel bereit.
Verbraucher können diese Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten nutzen. Die Plattform ist über http://ec.europa.eu/odr erreichbar.
15. Datenschutz
Die Informationen zu Art und Umfang der erhobenen Daten und Ihren Rechten finden Sie unter dem gesonderten Menüpunkt "Datenschutz" auf dieser Webseite.
16. Rechtswahl /Erfüllungsort /Gerichtsstand
16.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als dem nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.
Diese Rechtswahl gilt auch nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zu Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
16.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Erfüllungsort der Sitz von der Interior Couture GmbH.
16.3 Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand der Sitz von der Interior Couture GmbH.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Interior Couture GmbH Mauritiussteinweg 72, 50676 Köln
Tel.: 0221-63060612 Telefax: 0221-30165496
E-Mail: widerruf @ curt-bauer-bettwaesche.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie das nachfolgende Formular nutzen. Die Verwendung ist nicht zwingend vorgeschrieben. Sofern Sie das Formular nutzen möchten, füllen Sie dieses aus und senden Sie es zurück)
An
Interior Couture GmbH
Mauritiussteinweg 72
D-50676 Köln
Tel.: 0221-63060612
Telefax: 0221-30165496
E-Mail: widerruf @ curt-bauer-bettwaesche.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
…
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen